Heute vor 66 Jahren…
tagte der deutsche Bundestag zum ersten Mal in Westberlin. Die Sitzung wurde erstmals am 19. Oktober 1955 als Zeichen der Solidarität mit Westberlin und dessen Bürger*innen in einem provisorischen Sitzungssaal in der TU Berlin durchgeführt. Die Abgeordneten wollten auch zeigen, dass sie die Teilung Deutschland in Ost- und Westdeutschland nicht akzeptieren würden und auf eine baldige Wiedervereinigung hinarbeiten. In seiner Eröffnungsrede verkündete der Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier daher: „Der Bundestag will damit kundtun, dass er sich für das Schicksal dieser Stadt mit verantwortlich fühlt. Die Freiheit Berlins und die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes sind ein selbstverständlicher Inhalt und ein entscheidendes Ziel der deutschen Politik.“
Berlin stand damals weiterhin unter der Besatzung der vier Siegermächte USA, Sowjetunion, Frankreich und Großbritannien, die Deutschland 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg in 4 Besatzungszogen aufteilten. 1949 wurde aus den amerikanischen, französischen und britischen Zonen die Bundesrepublik Deuschland (BRD) gegründet, aus der sowjetischen Zone die Deutsch Demokratische Republik (DDR). Diese Teilung blieb bis zum Fall der DDR und der Wiedervereinigung 1990 erhalten. Die Parlamentarier*innen hielten weiterhin regelmäßig Sitzungen in Berlin ab, später auch im restaurierten Reichstag. Nach massiven Protesten der DDR und Sowjetführung, die in diesen Sitzungen eine Provokation und einen Versuch sah, die Legitimität der DDR zu untergraben, wurden diese aber 1965 wieder eingestellt. Der Bundestag kam erst wieder am 4. Oktober 1999 in Berlin zusammen, nachdem der Bundestag, wenn auch nur mit knapper Mehrheit, die Verlegung des Sitzes der Bundesregierung nach Berlin bestimmt hatte.
Aachen den 19.10.2021 (sp)