Am 5. November sind in Düsseldorf rund 3.500 Menschen aus ganz NRW gegen die von der Landesregierung geplanten Kürzungen der Grundfinanzierung der Hochschulen auf die Straßen gegangen. Die Mehrheit der Teilnehmenden waren Studierende, aber auch zahlreiche Mitarbeitende der Hochschulen schlossen sich dem Protest an, um ihren Unmut über die Sparpläne zum Ausdruck zu bringen.
Der Demonstrationszug begann am Düsseldorfer Hauptbahnhof und endete mit einer Kundgebung vor dem Landtag, bei der Vertreter*innen der ASten, der GEW und von TVStud sprachen. Zum Abschluss der Veranstaltung stellte sich auch die Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW, Ina Brandes, den Demonstrierenden und hielt eine kurze Rede.
Als AStA der RWTH Aachen danken wir der Ministerin für ihre Courage,
sich im direkten Dialog den Demonstrierenden zu stellen. Sowohl ihr
Auftritt als auch die angekündigte Verringerung der geplanten Kürzungen
von 158 auf 120 Millionen Euro jährlich ändern jedoch nichts an unserer
klaren Ablehnung der Mittelkürzungen im Hochschulbereich.
Aus der Grundfinanzierung werden Personal und Infrastruktur für die
Erfüllung der Kernaufgaben der Hochschule finanziert. Das Spektrum der
durch die Sparmaßnahmen möglichen Konsequenzen ist weitreichend:
Kürzungen lassen sich nahezu ausschließlich bei wissenschaftlichen und
studentischen Mitarbeitenden sowie beim Personal in der Verwaltung
umsetzen. Weniger Lehrpersonal bedeutet ein geringeres Angebot an
betreuungsintensiven Formaten wie Seminaren oder Tutorien. Vor dem
Hintergrund der bereits schlechtesten Betreuungsrelation an Hochschulen
in NRW im Bundesvergleich ist dies besonders alarmierend.
Auch freiwillige Angebote, die etwa Internationalisierung (z. B. Sprachkurse) oder die persönliche Entwicklung der Studierenden (z. B.
Hochschulsport) fördern, sind gefährdet. Unterstützende Strukturen wie
Lernräume oder Beratungsstellen für Studierende in herausfordernden
Lebenslagen geraten zusätzlich unter Druck. Ein Wegfall dieser Angebote
würde insbesondere Studierende treffen, die bereits strukturell
benachteiligt sind.
Dass die Demonstration und Kundgebung am 5. November der größte
Studierendenprotest in NRW seit vielen Jahren war, zeigt deutlich, wie
groß die Unzufriedenheit über die geplanten Kürzungen ist. In Zeiten
wachsender gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Unsicherheiten bei Bildung und Forschung zu sparen, ist ein fataler Fehler.
Als AStA der RWTH Aachen fordern wir die Landesregierung daher erneut
auf, die Kürzungen vollständig zurückzunehmen und Ausgaben in Bildung
und Forschung als das zu begreifen, was sie sind: eine Investition in
die Zukunft unseres Landes – und in die jedes einzelnen Studierenden.
© 2025 David-Luc Adelmann (Instagram: @david_adelmann)
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