Heute tritt die Bundesversammlung zusammen. Das Ergebnis ist aber jetzt schon klar. Frank Walter Steinmeier wird mit der Unterstützung von fast allen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, erneut zu Bundespräsidenten gewählt.
Aber warum wählen wir unser Staatsoberhaupt in Deutschland überhaupt so? Andere Länder wählen ihr Staatsoberhaupt direkt. In Deutschland ist der Unterschied über die eher symbolische Macht begründet, die dieses Amt mit sich bringt.
Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages und genauso vielen Mitgliedern, die durch die Bundesländer entsprechend den Mehrheitsverhältnisse in ihren Länderparlamenten von den Parteien vorgeschlagen werden können. Dabei handelt es sich vermehrt um Lokalpolitiker*innen und Promis. Vorsitz hat der*die Präsident*in des Deutschen Bundestages.
Die Versammlung wird alle 5 Jahre 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit der*des vorherigen Präsident*in einberufen.
Die Entscheidung, wer das Amt der*des Bundestagspräsident*in bekommt steht zumeist schon vor der Wahl fest, da diese Besetzung Teil von Koalitionsverhandlungen sein kann. Prinzipiell kann jede Person über 40 Jahre mit Wahlrecht bei der Bundestagswahl in dieses Amt gewählt werden. Meistens einigen sich aber die im Bundestag vertretenen Parteien aber zuvor auf einen gemeinsamen Vorschlag.
Aachen den 13.2.2022 (mda)