Trumps Erbe: Ein reaktionärer Supreme Court?

Nachdem der Supreme Court am 24.06.2022 das bundesweit geltende Grundrecht auf Schwangerschaftsabbrüche gekippt hat, entstand in den USA eine Debatte über das politische Wirken des obersten Gerichtshofes. Der US-Präsident Joe Biden sprach in diesem Kontext selbst von einem „extremistischen Gericht“. Über jenes Urteil hinaus hat der Supreme Court in jüngster Vergangenheit damit Aufmerksamkeit erregt, die Rechte der Umweltschutzbehörde zu beschneiden und ein New Yorker Gesetz aufgehoben zu haben, welches das Tragen einer Waffe in der Öffentlichkeit beschränkte. Offensichtlich wird daran eine reaktionäre Ausrichtung des Supreme Courts. Insbesondere mit Blick auf die anstehende Verhandlung über den Fall „Moore vs. Harper“ und die damit drohende Veränderung des Wahlrechts stellt sich nachfolgend die Frage, welche Auswirkung die reaktionäre Mehrheit im Supreme Court auf die politische Landschaft in der USA haben kann.

Ziel der Veranstaltung soll es sein, die Auseinandersetzung um die politischen Entscheidungen des Supreme Courts der jüngsten Vergangenheit zusammen mit Prof. Sonnicksen vom Lehr- und Forschungsgebiet „Politische Systeme“ am IPW zu reflektieren und zu analysieren.

Zum geplanten Ablauf der Veranstaltung:
Konkret wollen wir einige Einblicke in die Debatte um das Supreme Court erhalten. Es wird sich an folgenden Fragen orientiert:

– Welche politische Gestaltungswirkung hat das Supreme Court?
– Wie konnte es zu jenem reaktionären Machtungleichgewicht kommen?
– Welche Rolle spielt in diesem Kontext die vergangene Präsidentschaft von Donald Trump?
– Welche (zukünftigen) Konsequenzen könnte dies für die USA haben?

Wann? 11.8. 18:30 bis 20:30 Uhr
Wo? Aula 1 im Hauptgebäude und online